Entscheid R-105-16 vom 7. Juli 2016 betreffend Rekurs in Stimmrechtssachen
Die Folgekosten eines Projektes wurden in Abstimmungsbroschüre nicht detailliert erläutert, gleichwohl gingen diese erkennbar daraus hervor, namentlich mit Blick auf die möglichen Entwicklungen des Steuerfusses. Ausserdem Ausführungen zu Folgekosten anlässlich Versammlung, sodass eine Stimmrechtsverletzung verneint wurde.
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Entscheid R-105-16 vom 7. Juli 2016 betreffend Rekurs in Stimmrechtssachen
Die Folgekosten eines Projektes wurden in Abstimmungsbroschüre nicht detailliert erläutert, gleichwohl gingen diese erkennbar daraus hervor, namentlich mit Blick auf die möglichen Entwicklungen des Steuerfusses. Ausserdem Ausführungen zu Folgekosten anlässlich Versammlung, sodass eine Stimmrechtsverletzung verneint wurde.