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Sitzung vom 6. Juli 2020

Auszug aus dem Protokoll

Substanzielles Protokoll vom 11. April 2019

Substanzielles Protokoll der 14. Synoden-Sitzung der 9. Amtsdauer vom 11. April 2019

Beschlussprotokoll vom 11. April 2019

Beschlussprotokoll der 14. Synoden-Sitzung der 9. Amtsdauer vom 11. April 2019

Substanzielles Protokoll vom 13. Juni 2019

Beschlussprotokoll vom 13. Juni 2019

Beschlussprotokoll der 15. Synoden-Sitzung der 9. Amtsdauer vom 13. Juni 2019

Substanzielles Protokoll vom 4. Juli 2019

Beschlussprotokoll vom 4. Juli 2019

Beschlussprotokoll der Konstituierenden Sitzung der 10. Amtsdauer vom 4. Juli 2019

Substanzielles Protokoll vom 7. November 2019

Beschlussprotokoll vom 7. November 2019

Substanzielles Protokoll vom 5. Dezember 2019

Beschlussprotokoll vom 5. Dezember 2019

Entscheid R-114-18 vom 4. Januar 2019 betr. Protokollberichtigungsbegehren.pdf

Keine Zuständigkeit der Rekurskommission für Protokollberichtigungsbegehren, woran auch eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung nichts ändert. Überweisung des Rekurses an Aufsichtskommission.

Entscheid R-112-18 vom 4. Januar 2019 betr. Protokollberichtigungsbegehren.pdf

Keine Zuständigkeit der Rekurskommission für Protokollberichtigungsbegehren, woran auch eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung nichts ändert. Überweisung des Rekurses an Aufsichtskommission.

Entscheid R-111-18 vom 4. Januar 2019 betr. Protokollberichtigungsbegehren.pdf

Keine Zuständigkeit der Rekurskommission für Protokollberichtigungsbegehren, woran auch eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung nichts ändert. Überweisung des Rekurses an Aufsichtskommission.

Entscheid R-109-18 vom 4. Januar 2019 betr. Protokollberichtigungsbegehren.pdf

Keine Zuständigkeit der Rekurskommission für Protokollberichtigungsbegehren, woran auch eine unrichtige Rechtsmittelbelehrung nichts ändert. Überweisung des Rekurses an Aufsichtskommission.

Jahresbericht Rekurskommission 2018

Sitzung vom 28. Januar 2019

Auszug aus dem Protokoll

Sitzung vom 14. Januar 2019

Auszug aus dem Protokoll

Entscheid R-110-18 vom 19. Oktober 2018 betr. Rekurs in Stimmrechtssachen

Abweisung des Rekurses, nachdem gestützt auf die Ankündigung, die Aktenauflage, die Unterlagen und die Ausführungen an der fraglichen Kirchgemeindeversammlung eine genügende objektive und sachliche Information der Stimmberechtigten bestand und anlässlich der Versammlung selber keine Unregelmässigkeiten erstellt wurden.

Entscheid R-106-18 vom 26. Oktober 2018 betr. Rekurs in Stimmrechtssachen

Mangels Rüge der von der Rekurrentin vorgebrachten Verletzung von Verfahrensvorschriften anlässlich der fraglichen Kirchgemeindeversammlung ist sie nicht zum Stimmrechtsrekurs legitimiert.

Entscheid R-107-18 vom 26. Oktober 2018 betr. Rekurs in Stimmrechtssachen

Beim Traktandum „Wahlen“ mussten die Stimmberechtigten im Voraus nicht mit einer Wahl der Pfarreibeauftragten an der fraglichen Kirchgemeindeversammlung rechnen, namentlich wenn dies in vorhergehenden Kirchgemeindeversammlungen explitzit als „Wahl der Pfarreibeauftragten“ traktandiert wurde.

Entscheid R-108-18 vom 26. Oktober 2018 betr. Rekurs in Stimmrechtssachen

Mangels Rüge der von der Rekurrentin vorgebrachten Verletzung von Verfahrensvorschriften anlässlich der fraglichen Kirchgemeindeversammlung ist sie nicht zum Stimmrechtsrekurs legitimiert. Obiter: Kirchenpflege bei Wahlgeschäft ohne Beratungsfunktion, weshalb behördliches Eingreifen in Wahlkampf grundsätzlich ausgeschlossen ist.

Entscheid R-105-18 vom 21. November 2018 betr. Rekurs in Stimmrechtssachen

Lauf der Rechtsmittelfrist bei Rekursen gegen Vorbereitungshandlungen ab Eröffnung der Mitteilung der entsprechenden Anordnung. Sodann Thematisierung der Funktion und Befugnisse der Kirchenpflege im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung einer Erneuerungswahl. Vorliegend keine Beanstandungen erstellt.

Entscheid R-117-18 vom 7. Dezember 2018 betr. Rekurs in Stimmrechtssachen

Thematisierung des Wohnsitzerfordernisses als Wählbarkeitsvoraussetzung für Wahl der Synodenmitglieder. Dieses Erfordernis muss im Zeitpunkt der Wahl und nicht bereits bei Einreichung der Wahlvorschläge erfüllt sein.

Sitzung vom 10. Dezember 2018

Auszug aus dem Protokoll

Substanzielles Protokoll

Substanzielles Protokoll der 13. Synoden-Sitzung der 9. Amtsdauer vom 6. Dezember 2018

Sitzung vom 26. November 2018

Auszug aus dem Protokoll

Beschlussprotokoll

Beschlussprotokoll der 13. Synoden-Sitzung der 9. Amtsdauer vom 6. Dezember 2018

Substanzielles Protokoll

Substanzielles Protokoll der 12. Synoden-Sitzung der 9. Amtsdauer vom 28. Juni 2018

Beschlussprotokoll

Beschlussprotokoll der 12. Synoden-Sitzung der 9. Amtsdauer vom 28. Juni 2018